Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

Unsere Geschäfte erfolgen ausschließlich nach diesen Bedingungen. Diese Bedingungen gelten mit Beginn der Geschäftsverbindung und für deren gesamte Dauer. Geschäfts- und Einkaufsbedingungen des Vertragspartners widersprechen wir ausdrücklich. Sie verpflichten uns nur, wenn wir uns ausdrücklich mit ihnen einverstanden erklären.

§ 2 Angebote

Unsere Angebote sind freibleibend. Die Angebote erfolgen insbesondere unter dem Vorbehalt der Lieferungsmöglichkeiten. Einen Zwischenverkauf behalten wir uns ausdrücklich vor. Die im Angebot enthaltenen Preise sind für uns 4 Wochen verbindlich.

§ 3 Rückgaberecht

Mangelfreie Ware kann nur nach Vereinbarung innerhalb von 4 Wochen nach Lieferdatum zurückgegeben werden, sofern der gelieferte keramische Brand im Lager noch vorhanden ist. Die Ware ist frachtfrei in Originalverpackung und einwandfreiem Zustand zurück zu geben. Die Rünahme von mangelfreien Rest-, Sonderposten und Sonderbestellungen ist ausgeschlossen. Eine Gutschrift erfolgt nach Abzug von 10 % allgemeiner Kosten.

§ 4 Liefergeschäfte

Der Erfüllungsort ist Mürsbach.
Der Versand erfolgt durch uns auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht spätestens mit der Verladung auf den LKW über. Euro-Paletten müssen vom Kunden innerhalb von 14 Tagen frachtfrei zurückgegeben werden, andernfalls werden diese angemessen in Rechnung gestellt. Für die Berechnung der Massen ist der Lieferumfang maßgeblich. Die Berechnung erfolgt nach marktüblichen Gesichtspunkten, insbesondere wird das Aufmaß unter Einbeziehung der Fuge genommen. Sollte die Lieferung nach Abschluss des Vertrages nicht verfügbar sein, sind wir berechtigt, uns vom Vertrag zu lösen, wobei wir den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und Gegenleistungen des Vertragspartners ebenfalls unverzüglich erstatten. Weitergehende Ansprüche des Vertragspartners sind ausgeschlossen.

§ 5 Muster

Vorgelegte und ausgestellte Muster gelten als Durchschnittsproben. Wegen der Besonderheit der keramischen Fertigung wird eine Gewähr, Haftung oder Garantie der Lieferungen völlig gleichmäßiger Farbe oder genau nach Muster ausgeschlossen. Farbschwankungen in der Tönung sind in Kauf zu nehmen. Gleiches gilt für Abweichungen in den Größenabmessungen und Stärken. Die Maßeinheiten verstehen sich inkl. Fugen. Der Inhalt des vorstehenden Absatzes gilt insbesondere auch für Nachlieferungen.

§ 6 Mängelrügen

Offensichtliche Mängel, falsche Liefermengen bzw. falsch gelieferte Ware hat der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort bei uns eingehend schriftlich geltend zu machen. Von Kaufleuten sind sämtliche Mängel unverzüglich schriftlich zu rügen. Wird bei Versand mittels LKW bei Ankunft eine Beschädigung der Sendung festgestellt, ist ein Protokoll aufzunehmen, in welchem der Umfang der Beschädigung genau verzeichnet ist. Dieses Protokoll ist vom Fahrer zu unterzeichnen. Rügen können nur berücksichtigt werden, wenn sich die Ware noch im Zustand der Anlieferung befindet. Mängelrügen sind ausgeschlossen, wenn die Ware bereits verlegt oder sonst in Be- oder Verarbeitung genommen ist.

Bei Belägen können Mängelrügen nur anerkannt werden, wenn der Kunde den Nachweis für einwandfreien Unterboden, Verwendung des empfohlenen Klebers, sachgemäße Verlegung und ordnungsgemäße Pflege führt..

Von uns als mangelhaft anerkannte Ware nehmen wir zurück und liefern an ihrer Stelle einwandfreie Ware. Sollte eine Nachbesserung oder eine Ersatzlieferung fehlschlagen, so haben Nichtkaufleute das Recht auf Herabsetzung der Vergütung oder nach ihrer Wahl auf Rückgängigmachung des Vertrages. Weitergehende Gewährleistungsansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.

Für Platten, die im Freien verlegt wurden, kann Gewährleistung für die Frostsicherheit nur gewährt werden, wenn die Verlegung fachgerecht erfolgte. Wird eine Ware als mindere Qualität verkauft, so wird für auftretende Glasurrisse, Haarrisse, Trübungen, Tupfen, Abriebschäden und Frostsicherheit nicht gehaftet.

Im Übrigen gelten die für jede Erzeugnisgruppe gesondert festgelegten Richtlinien, Manufaktur- und Handformkeramik unterliegt keinen Richtlinien.

Gegenüber Kaufleuten verjähren Mängelansprüche einen Monat nach schriftlicher Zurückweisung der Mängelrüge durch uns. Gegenüber Nichtkaufleuten gelten die gesetzlichen Fristen.

§ 7 Zahlungsbedingungen

Unsere Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.

Ein Leistungsverweigerungsrecht und Zurückbehaltungsrecht seitens des Kunden ist im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten ausgeschlossen.

Eine Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, soweit seine Gegenforderungen ausdrücklich für unbestritten erklärt oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur völligen Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden erwachsenden Forderungen einschließlich Nebenkosten (Zinsen, Wechselkosten, Rechtsverfolgungskosten) unser Eigentum. Unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware darf weder verpfändet noch sicherungsübereignet werden. Etwaige Pfändungen hat der Kunde sofort anzuzeigen. Wird von Kaufleuten unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterveräußert oder in das Grundstück eines Empfängers eingebracht, so tritt der Kunde hiermit seine Forderungen aus Kaufpreis, Lohn- und Werklohn gegen den Empfänger einschließlich der Ansprüche gem. §§ 946 ff BGB einschließlich des schuldrechtlichen Anspruchs des Kunden auf Bestellung einer Sicherungshypothek gem. §§ 648 BGB an uns ab, und zwar in Höhe des Warenwertes aus der Rechnung zuzüglich 15 % für Nebenkosten (Verzugskosten, Rechtsverfolgungskosten etc.). Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen Auskunft über den Umfang seiner Leistungen oder Lieferungen und den Empfänger zu geben. Der Kunde ist, solange er uns gegenüber seine Zahlungsverpflichtungen erfüllt, zum Inkasso der abgetretenen Forderung treuhänderisch befugt mit der Maßgabe, eingehende Beträge getrennt zu halten und sofort an uns abzuführen. Der Kunde ist auf jederzeitiges Verlangen verpflichtet, die Abtretung dem Empfänger (Drittschuldner) bekannt zu geben. Wir sind berechtigt, die Abtretung jederzeit bekannt zu machen.

§ 9 Gerichtsstand

Gerichtsstand für Geschäfte mit Kaufleuten ist Bamberg.

§ 10 Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam oder lückenhaft sein bzw. werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht betroffen.

Die Überschriften dienen nur der besseren Übersicht und haben keine materielle Bedeutung, insbesondere nicht die einer abschließenden Regelung.

Fliesen Schmittlutz GmbH
Rentweinsdorfer Straße 19
96179 Mürsbach
Telefon: +49(0)9533 585
Telefax: +49(0)9533 9808589
E-Mail: info@fliesen-schmittlutz.de
Geschäftsführung: Andreas Schmittlutz, Bernd Schmittlutz, Markus Schmittlutz
USt-Id: DE132277217
Handelsregister Bamberg, HRB-Nr.: 1540